Grußm besonderen Ambiente der Jaguar-Restaurierungswerkstatt von Michael Groß im Meilenwerk Berlin trafen sich Bundestagsabgeordnete und Referenten des Verkehrspolitischen Ausschusses der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Vertretern des DEUVET, seinen Fördermitgliedern und Delegierten der Mitgliederclubs.
Nach dem vom DEUVET vorgelegten Themenkatalog moderierte der Verkehrspolitische Sprecher Dirk Fischer die Veranstaltung. Gesprächsthemen waren der aktuelle Stand in Sachen Ausnahmen von Fahrverboten für Oldtimer, der Schutz des Oldtimerbesitzers vor weiteren Gesetzen - die zur Beeinträchtigung der historischen Fahrzeugbewegung führen, Ideen zu einer gerechten Besteuerung des Oldtimers und die Akzeptanz des DEUVET- und FIVA-Fahrzeugpasses.
Der Wirtschaftsfaktor Oldtimer
Die überreichten Zahlen der Studie von 2006 für Deutschland sorgten für erhöhte Aufmerksamkeit gleich zu Beginn der Gespräche. Besonders Erfahrungsberichte von Clubvorsitzenden konnten dies eindrucksvoll bestätigen.
Ausnahmen von Fahrverboten
Zur Zeit weigert sich der Koalitionspartner SPD einer bundeseinheitlichen Regelung zuzustimmen. Parlamentarisch wird versucht gemeinsam mit der FDP-Bundestagsfraktion und vielleicht den Grünen (Christine Scheel sagte Peter Schneider Unterstützung zu – wir berichteten bereits darüber) eine Mehrheit zu erreichen. Andernfalls wird ein regionaler Flickenteppich ähnlich dem Rauchverbot entstehen.
Schutz vor weiteren gesetzlichen Einschränkungen
Um für die Zukunft weitere Einschränkungen zur Pflege des Technischen Kulturgutes zu verhindern wurde durch den DEUVET und seinen Gästen auf die besondere Problematik in Bezug auf Technik und Einsatz des Oldtimers hingewiesen. Für eine Berücksichtigung bei Gesetzesvorlagen sprachen sich alle Anwesenden aus.
Ideen zu einer gerechten Besteuerung des Oldtimers
Unsere ausführliche Ausarbeitung zu diesem Thema wurde kontrovers diskutiert. Selbst das Argument, dass umgerechnet auf die durchschnittliche Jahresfahrleistung der Oldtimerfahrer 9,6 Cent Kraftfahrzeugsteuer für den Kilometer zahlt, der durchschnittliche Alltagsfahrer jedoch nur 0,5 Cent je Kilometer, bewirkte kein Umdenken. Zitat von Dirk Fischer: „Was der Staat einmal hat, gibt er nicht wieder her.“ Die ungerechte Besteuerung für Kleinfahrzeuge wurde ausgiebig erörtert, einen Änderungsbedarf konnte nicht erzielt werden. Man versprach jedoch dafür zu sorgen, dass es keine Erhöhung des Steuersatzes von 191,73 € geben werde und dies sei real betrachtet, da seit 1994 (07) bzw. 1997 (H-Kennzeichen) gleich bleibend unter Einbeziehung der allgemeinen Kostensteigerung eine Reduzierung.
Der DEUVET-Fahrzeugpaß als Ausweis des historischen Fahrzeuges
Generell spricht nichts dagegen den Fahrzeugpaß als Dokument auch staatlich anzuerkennen. Wenn wir damit jedoch Bedingungen für Fahrzeugabnahmen in Bezug auf 07- oder H-Kennzeichen verknüpfen würden, wird zusätzliche Bürokratie hervorgerufen. Da wir das nicht wollen wurde diese Thema als endgültig beschlossen abgehandelt.
Teilnehmer waren:
Dirk Fischer MdB, Verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Georg Brunnhuber MdB
Hubert Deittert MdB
Klaus Hofbauer MdB
Dr. Andreas Scheuer MdB
Ingo Schmitt MdB
Gero Storjohann MdB (DEUVET-Beirat Politik)
Volkmar Vogel MdB
Gerhard Wächter MdB
Stefan Bruch, Referent
Michael Odenwald, Ministerialrat
Martin Halder, Meilenwerk
Rüdiger Nimtz, Veteranenclub im Heidekreis Soltau
Markus Ormanin, MG Car Club
Jörg Ruge, Oldie Car Cover
Peter Steinfurth, Oldtimer Markt
Keith Swindon, MG-Club Berlin
Oliver Tödt, Volvo-Club Deutschland
Klaus-Peter Zimmermann, DAVC Landesgruppe Brandenburg
Maik Hirschfeld, DEUVET-Präsident
Peter Schneider, DEUVET-Vizepräsident
Wir bedanken uns für die Unterstützung dieser Veranstaltung bei Martin Halder vom Meilenwerk Berlin, unserem Fördermitglied Oldie Car Cover, Michael Groß für die Bereitstellung seiner Räume und dem Restaurant Trofeo für die preiswerte und vorzügliche Bewirtung.
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Peter